PIRATEN wirken –  gemeinsamer Antrag zur WOS

PIRATEN und GRÜNE haben in einem gemeinsamen Antrag noch zusätzlich Leitsätze für Handlungsfelder formuliert.

Seit ein paar Tagen ist sie raus. Die Vorlage zur strategischen Ausrichtung des Kreises. Zum Start der „wirkungsorientierten Steuerung“ im Kreishaushalt.

Doch zunächst hieß es Seitens der Politik Handlungsfelder und dazu bezogene Leitsätze zu definieren.

Nun ist hierzu eine umfassende Beschlussvorlage entstanden, über die der Kreistag am 27.9.16 zu beschließen hat.

Richtig ist, das Politik diese erarbeitet hat. Allerdings war es nicht so, das die beiden Großen, SPD und CDU mit allen im Kreistag vertretenen Fraktionen und Gruppen gemeinsam ein Papier erarbeitet haben. Vielmehr sollten alle anderen deren Vorschläge abnicken.

WIR meinen: So einfach geht das nicht!

Bereits einen Punkt zur offenen und transparenten Verwaltung haben wir mit reinschreiben lassen können:

Handlungsfeld „Bürgerschaftliches Engagement und Teilhabe“. Hier heißt es dank uns:

Der Kreis Unna…

  • setzt sich für einen stärkere Teilhabe von Bürgerinnen und Bürgern ein und fördert als moderner Dienstleister Transparenz im Sinne einer offenen Verwaltung.

Doch bei vielen anderen Schwerpunkten fehlten grundsätzliche Aussagen der Piraten.

Da wir einige Schnittmengen mit den GRÜNEN im Kreis haben entstand so der gemeinsame Antrag zu oben genannter Vorlage.

Wir werden das also im Kreistag diskutieren. Mehrheiten dafür sind zwar fraglich, aber : WIR sagen unsere Meinung !

Hier die Gesamtvorlage zum Kreistag: Gesamtstrategie Kreis Unna

und hier unser gemeinsamer Antrag:  PIRATEN / Bündnis 90 GRÜNE Antrag zur Gesamtstrategie

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