Gesamtstrategie beschlossen. Aber….

 

Dank unseres gemeinsamen Antrages mit den GRÜNEN wurde gestern im Kreistag also nicht einfach so alles abgenickt was sich die Arbeitskooperation aus SPD/CDU so vorgestellt hatte.

Immerhin musste gut 17 mal über die von uns PIRATEN, GRÜNEN, UWG/GFL eingebrachten Änderungswünsche abgestimmt werden.

Hier zeigte sich schnell wie „gemeinsame“ Entscheidungen für den Kreis aussehen.

Bis auf die Berücksichtigung des ländlichen Raumes beim Handlungsfeld Gesundheit, wurden alle Änderungen mit den 50 Stimmen der beiden „Großen“ abgelehnt.

Die FDP enthielt sich, zu abstrakt sei es noch und nur der kleinste gemeinsame Nenner der SPD/CDU Arbeitskooperation, was in dem Gesamtpapier zur Strategie steht.

Stimmt, es ist der kleinste gemeinsame Nenner. Unsere Zusätze und Änderungen waren von den „Großen“ nicht gewünscht.

Immerhin konnten wir PIRATEN schon im Vorfeld den Leitsatz zur offenen Verwaltung und mehr Transparenz mit in der Gesamtstrategie mit einfließen lassen.

Aber zu Zugeständnissen war man sonst nicht bereit.

Es wird spannend, wie weit sich die beiden großen noch gemeinsam schreiten wenn es um die Schwerpunkte und Produkte geht. Sollte auch hier wieder nur der kleinste gemeinsame Nenner herauskommen, dann ist dem Kreis nicht geholfen.

Interessant aber auch : Wie schon im vergangenen Jahr immer wieder zu sehen war, waren sich alle anderen Kleinen bei den Anträgen einig.

PIRATEN, GRÜNE, LINKE, GFL/UWG und in vielen Punkten auch die FW stimmten für die Änderungen.

Es bleibt leider dabei: Solange die beiden großen sich gegenseitig in echter richtungsweisender Politik blockieren und ihr Profil verlieren, heißt es für uns immer wieder auf die Mängel hinweisen!

Bei der Endabstimmung zur Gesamtstrategie haben wir PIRATEN dann dafür gestimmt. Es ist nicht leicht gefallen, nachdem fast alles abgebügelt wurde. Aber wir wollen die Einführung der WOS, wir wollen mehr Transparenz und Offenheit gegenüber dem Bürger.

Daher werden wir uns auch nicht den weiteren Gesprächen verschließen. Aber es auch nicht unterlassen immer wieder auf unsere Punkte hinzuweisen.

MITREDEN! EINMISCHEN!

WIR sind dabei und die weitere Schritte in der neuen Steuerung werden wir ebenso kritisch aber auch konstruktiv begleiten wie bisher.

Zu den Anträgen 

Zur Gesamtstrategie 

 

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