Aktuell

Ein kurzer Rückblick und Ausblick – soviel Zeit muss sein

2014, gerade nach der Kommunalwahl, mussten wir zunächst Fuß fassen im Kreistag. Das erste halbe Jahr war für uns nicht leicht und es hieß, sich zu orientieren. Alles einrichten um mit der Arbeit beginnen zu können.

Nun blicken wir schon auf 2015 zurück. Ein Jahr für uns, indem wir angekommen sind im Kreistag.

Wir bringen uns ein, versuchen die Ansichten der Piraten mit einzubringen.

Als zwei-Mann Gruppe sicherlich nicht immer einfach. Doch wir sind nicht ganz allein.

Als sich Anfang des Jahres die beiden Großen Fraktionen aus SPD/CDU zu einer Gestaltungsmehrheit zusammen geschlossen haben, zeigten sie an die Politik dominieren zu wollen, und echte Akzente setzen.

Nun, fast ein Jahr später ist diese Mehrheit zwar noch gegeben, doch gestaltet haben die beiden eher wenig bis nichts.

Anträge über Dinge die die Verwaltung eh schon in Arbeit hatte und hat, erweckten den Eindruck die beiden großen diktieren das Geschehen.

Die Mehrheit dafür war da. Doch man darf nicht vergessen: Alle anderen „Kleinen“ waren unter durchaus anderen Gesichtspunkten gegen die gefassten Beschlüsse dieser „Gestaltungsmehrheit“.

Völlig unabhängig und ohne Absprachen, kamen alle anderen, (Grüne, Linke, UWG/GFL, FDP, PIRATEN und FW) meist zu anderen Ergebnissen. Nicht weil einfach Opposition gefragt war, sondern weil eben diese „Kleinen“ dem Bürger noch zuhören und die Politik nicht von Oben diktieren lassen wollten.

Während sich fast alle einig waren, offener in die Verhandlungen für die Finanzierung der Radschnellweges Ruhr, RS1 zu gehen, setzen die beiden Großen voraus , das nicht ein Cent vom Kreis hierfür ausgegeben werden darf.

Komisch nur das dieselben Vertreter der CDU /SPD für eine großzügige finanzielle Beteiligung im RVR gestimmt haben. Weiß man doch, das der RVR ebenfalls per Umlage finanziert wird… durch.. genau auch den Kreis Unna.

Nur eins von vielen Beispielen, wo Widersprüche an der Tagesordnung sind.

Es bleibt festzuhalten das die „Kleinen“ und somit auch wir es schwierig haben, politische Prozesse zur Umsetzung zu bringen, da vieles von vorne herein versucht wird klein zu reden und abzuwiegeln.

Doch wir bleiben dran. Gutes Verhältnis zur wieder in Fraktionsstärke teilnehmenden FDP als auch zu den Grünen , viele Gespräche gerade interfraktionell , lassen hoffen das wir doch noch einiges bewegen können.

Dank der Einführung einer wirkungsorientierten Steuerung, es wird wohl im Kreis das Wort des Jahres 2016, kann Politik endlich fest gemacht werden an Ergebnissen. An Kennzahlen die einen Prozess begleiten und ihn überprüfbar machen.

Hier hoffen wir das Kernthema der transparenz besser ins Licht rücken zu können. Auch die Interkommunale Zusammenarbeit wird weiter wachsen müssen. Dafür werden wir uns 2016 weiter einsetzen.

Wir und die anderen Fraktionen, gegen eine „Gestaltungsmehrheit“ die nicht gestaltet, sondern nur zusieht, Ihre Klientel zu bedienen.

Natürlich sagen wir auch: Wirtschaftsfreundlichkeit, ja!  Aber nicht auf Kosten der sozial Schwachen. Das eine muss und darf das andere nicht ausschließen.

Mehr in Bildung und Prävention, statt hinterher nur in die Schadensbegrenzung Geld pumpen.

Die Diskussionen werden nicht leicht, aber wir gehen sie an.

Wir, die Gruppe PIRATEN, für Sie im Kreistag  des Kreises Unna

In diesem Sinne wünschen wir Allen einen guten Rutsch ins neue Jahr,

Ihre PIRATEN im Kreistag  Ralf Schaefer, Christian Roß

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