Der Kreistag danach oder die Uneinsichtigen

Der erste Kreistag nach dem Scheitern der Kulturstiftung für Haus Opherdicke sollte zur Aufarbeitung dienen. Aber leider kann das mit SPD und CDU so nicht stattfinden. Denn die Arbeitskooperation ist völlig uneinsichtig. Da kann der Landrat klare Worte finden und immer wieder darauf hinweisen dass alle Kreistagsmitglieder seit August 2016 informiert waren. Wieder werden fadenscheinige Ausflüchte gefunden warum man nicht im Stande war abzustimmen. Da gibt es Kreistagsmitglieder die erst in der Sitzung am 13. Dezember 2016 von einigen Fakten gehört haben wollen, die Sie so nicht kannten. Was haben die die letzten vier Monate gemacht? Findet da keine Kommunikation in den Fraktionen statt?

Wir wissen es nicht!

Wir „Kleinen“ müssen das Kopfschüttelnd hinnehmen. Denn leider ist die Gestaltungsmehrheit völlig beratungsresistent.

Und überhaupt:

Statt endlich darzustellen, was von Fraktionsspitzen SPD/CDU vor dem besagten Kreistag im Dezember alles versäumt hatten, erging man sich in neuen Ideen für Opherdicke in 2017.

Hallo SPD/CDU, noch einmal zum nachlesen:

„Errichtung der Stiftung Friesendorf“ klingt und liest sich nicht nur anders als

„Einrichtung einer Kommission zur Weiterentwicklung von Haus Opherdicke“.

Es hat noch nicht einmal etwas miteinander zu tun.

Ja es waren sogar völlig verschiedene Tagesordnungspunkte.

Hören sie endlich auf, Ihr kollektives Versagen schön zu reden.

Was es sonst noch in der Sitzung zu erwähnen gab:

Auf einer Anfrage hin, was denn nun für die CDU genau die Wirkungsorientierte Steuerung bedeute, äußerste sich W. Jasperneite wie folgt:

„Höchste Priorisierung muss es sein, Menschen in den ersten Arbeitsmarkt zu bringen:“

Zur Erinnerung: Im September 2016 (siehe Artikel hier) wurden die Leitsätze zur wirkungsorientierten Steuerung beschlossen.

Auf einer Anfrage hin, was denn nun für die CDU genau die Wirkungsorientierte Steuerung bedeute, äußerste sich W. Jasperneite wie folgt:

„Höchste Priorisierung muss es sein, Menschen in den ersten Arbeitsmarkt zu bringen:“

PIRATEN und GRÜNE hatten genau diesen Punkt mit in den Leitsätzen verankern wollen.

Es hätte dazu auch eine Mehrheit gegeben.

Aber die CDU hat mit SPD dagegen gestimmt. Wohl ein Zugeständnis an die SPD welches man als Juniorpartner in einer „GroKo“ wohl machen muss.

 

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